Häufig gestellte Fragen

Was sind „STRABS“?
STRABS ist die Abkür­zung für „Stra­ßen­aus­bau­bei­trags­sat­zun­gen“. Auf
der Basis des Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­set­zes des Lan­des muss der Rat jeder Kom­mu­ne in NRW eine sol­che Sat­zung bestim­men. Dar­in legt sie genau
fest, wie hoch die Anlie­ger­bei­trä­ge für die jewei­li­ge Stra­ße sind und wie
sie berech­net wer­den. Laut der Mus­ter­sat­zung kön­nen in NRW die Bei­trä­ge für Anlie­ger­stra­ßen zwi­schen 50 und 80 Pro­zent der umla­ge­fä­hi­gen Kos­ten
lie­gen.
Was ist das KAG?
Das Kom­mu­nal-Abga­ben-Gesetz (KAG) eines Bun­des­lan­des legt fest, wel­che Bei­trä­ge erho­ben wer­den müs­sen oder kön­nen. In NRW muss jede Kom­mu­ne Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge erhe­ben, das wird im § 8 des KAG gere­gelt. Hier der Link zum gel­ten­den Gesetz in NRW: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=3549&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=401334
War­um sind Stra­ßen­bei­trä­ge für Anlie­ger unfair?
Die Stra­ßen gehö­ren der All­ge­mein­heit. Jeder kann mit jedem Fahr­zeug auf jeder Stra­ße fah­ren. Des­halb soll auch die All­ge­mein­heit dafür zah­len. Schu­len zum Bei­spiel wer­den auch von der All­ge­mein­heit finan­ziert, obwohl nicht alle Men­schen Kin­der haben, die gera­de zur Schu­le gehen. Sol­che Din­ge gehö­ren zur all­ge­mei­nen Daseins­vor­sor­ge, für die immer die All­ge­mein­heit bezahlt. Anlie­ger zah­len mit ihren Steu­ern auch für alle ande­ren Stra­ßen im Land und im Bund. Nicht anders soll­te es bei Anlie­ger­stra­ßen sein. Wobei: Die Anlie­ger­stra­ßen wur­den bereits zu fast 100 Pro­zent von Anlie­gern bezahlt, als sie zum ers­ten Mal zur Grund­stücks­er­schlie­ßung nötig waren. Danach gehen sol­che Stra­ßen in das Ver­mö­gen der Kom­mu­nen über. Und: Anlie­ger zah­len zudem Grund­er­werbs- und Grund­steu­ern an ihrem Wohn­ort. Das muss aus­rei­chen, um auch die Stra­ßen zu finan­zie­ren.